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Vereinssatzung (articles of association)

DACH Sektion der ISMRM e.V.

non-official English translation below

SATZUNG

§ 1 Name und Sitz

Der Verein führt den Namen „DACH-Sektion der International Society for Magnetic Resonance in Medicine„, abgekürzt als „DACH-Sektion der ISMRM“. Er ist eine Vereinigung, welche die Funktionen der International Society for Magnetic Resonance in Medicine (Pennsylvania, U.S.A.) in Deutschland, Österreich und der Schweiz erfüllt. Er hat seinen Sitz in Köln und ist im Vereinsregister eingetragen. Er trägt den Zusatz „e.V.“.

§ 2 Vereinszweck

Der Zweck des Vereins ist es, Wissenschaft und Forschung auf dem Gebiet der biologisch oder medizinisch ausgerichteten Magnetresonanz zu fördern und zu verbreiten, deren Belange wahrzunehmen und die Grundlagenforscher, Kliniker und andere Personen, die auf diesem Forschungsgebiet tätig sind, zusammenzubringen. Er führt hierzu alle Maßnahmen durch, die ihm zur Erreichung des Vereinszwecks geeignet erscheinen. Hierzu gehören:

  1. Die Förderung der Kommunikation, der Forschung, der Entwicklung, der Anwendung und des Zugangs zu Informationen auf dem Gebiet der Magnetresonanz in Biologie und Medizin und verwandter Themengebiete.
  2. Die Entwicklung, die Bereitstellung oder die Vermittlung von Einrichtungen für die Aus- und Weiterbildung.
  3. Die Bereitstellung von Information und Beratung für diejenigen Bereiche der Öffentlichkeit, die sich mit Magnetresonanz in Biologie und Medizin oder verwandten Themengebieten befassen, und allgemein die Ausübung von gemeinnützigen, wissenschaftlichen oder erzieherischen Funktionen in diesem Themenkreis.
  4. Die Arbeit mit oder für lokalen, regionalen oder nationalen Ämtern, Behörden, Regierungsstellen, Organisationen, Firmen oder sonstigen Einrichtungen, um eines der oben genannten Ziele zu erreichen.
  5. Die Gewährleistung, dass Grundlagenforscher und Kliniker, die in diesem Sektor arbeiten, gleiche und gerechte Möglichkeiten haben, ihren Beitrag zu leisten.

Ein besonderes Anliegen des Vereins ist die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses auf dem Gebiet der Magnetresonanz. Dies soll durch die regelmäßige Ausrichtung von deutschsprachigen Workshops oder Tagungen, deren Struktur und Inhalte besonders auf die Erfordernisse von Mitgliedern in Ausbildung ausgerichtet sind, erreicht werden. Er dient damit auch der Erziehung und Förderung der Volks- und Berufsbildung.

§ 3 Gemeinnützigkeit

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinn der Abgabenordnung, Abschnitt „Steuerbegünstigte Zwecke“. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßige Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Geschäftsjahr

Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 5 Mitgliedschaft

  1. Mitglied des Vereins kann jeder werden, der auf dem Gebiet der Magnetischen Kernresonanz arbeitet. Mitglieder, die ebenfalls Mitglied der International Society for Magnetic Resonance in Medicine sind (auch studentisches Mitglied), sind als ordentliche Mitglieder stimmberechtigt und dürfen Ämter in der Sektion ausüben.Mitglieder des Vereins, die nicht Mitglied der International Society for Magnetic Resonance in Medicine sind, gelten als assoziierte Mitglieder. Assoziierte Mitglieder sind nicht stimmberechtigt und dürfen kein Amt ausüben.

    Als „Mitglied in Ausbildung“ gelten StudentInnen und Postdocs, bei denen das Erlangen des Doktorgrades nicht länger als drei Jahre zurückliegt. Ordentliche Mitglieder in Ausbildung haben die gleichen Rechte und Pflichten wie ordentliche Mitglieder.

  2. Die Aufnahme ist schriftlich beim Vorstand zu beantragen und erfolgt auf Beschluss des Vorstandes.
  3. Die Mitgliedschaft endet:
    1. mit dem Tod des Mitglieds
    2. durch schriftliche Austrittserklärung, gerichtet an den Vorstand (zum Schluss eines Kalenderjahrs, Kündigungsfrist 2 Monate)
    3. durch Streichung, falls ein Mitglied trotz zweimaliger Mahnung mit zwei Jahresbeiträgen im Rückstand ist
    4. durch Ausschluss bei schwerwiegender Schädigung des Ansehens bzw. der Interessen des Vereins. Der Ausschluss erfolgt auf Vorschlag des Vorstandes durch Beschluss der Mitgliederversammlung, der mit einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder gefasst werden muss.

§ 6 Mitgliedsbeiträge

Die Höhe der Mitgliedsbeiträge wird vom Vorstand vorgeschlagen und muss von der ordentlichen Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit bestätigt werden. Für Mitglieder in Ausbildung wird ein ermäßigter Beitrag angesetzt.

§ 7 Organe

Die Organe des Vereins sind:

  1. die Mitgliederversammlung
  2. der Vorstand

§ 8 Mitgliederversammlung

  1. Ordentliche Mitgliederversammlungen sollten anlässlich einer Tagung des Vereins stattfinden und die Möglichkeit einer elektronischen Teilnahme bieten; der zeitliche Abstand zwischen zwei ordentlichen Mitgliederversammlungen darf zwei Jahre nicht überschreiten. Sollte aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Beschränkungen die Durchführung einer Mitgliederversammlung nicht oder nur unter unverhältnismäßigem Aufwand möglich sein, kann eine elektronische Mitgliederversammlung durchgeführt werden. Die Einladung zur Mitgliederversammlung muss durch persönliche Einladung (per Brief, Fax, Email oder gleichwertigem Medium) unter Einhaltung einer Einladungsfrist von vier Wochen erfolgen. Dabei ist die vom Vorstand festgesetzte Tagesordnung mitzuteilen. Auch Mitglieder können dem Vorstand Tagesordnungspunkte vorschlagen. Ein von Mitgliedern vorgeschlagener Punkt muss in die Tagesordnung aufgenommen werden, wenn er von mindestens 5 ordentlichen Mitgliedern schriftlich unterstützt wird, und wenn der Antrag rechtzeitig vor Ende der Einladungsfrist beim Vorstand schriftlich vorliegt. Auf der Mitgliederversammlung berichtet der Vorstand über die verschiedenen Geschäftsbereiche der zurückliegenden Amtszeit, und die KassenprüferInnen legen ihren Bericht vor.
  2. Eine Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens 10% der ordentlichen Mitglieder anwesend sind. Eine Vertretung von Stimmen wird ausgeschlossen. Zur Gültigkeit des Beschlusses ist erforderlich, dass der Gegenstand in der Tagesordnung im Einladungsschreiben zur Mitgliederversammlung aufgeführt wird. Ist eine Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung nicht gegeben, so hat der Vorstand unmittelbar eine zweite Mitgliederversammlung mit dem gleichen Gegenstand einzuberufen. Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlussfähig. Bei der Beschlussfassung entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen, soweit Satzung oder Gesetz nichts anderes vorschreiben. Soweit Satzung oder Gesetz nichts anderes vorschreiben, kann ein gültiger Beschluss der Mitglieder auch schriftlich oder elektronisch gefasst werden, sofern die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen dem Antrag zustimmt; ein solcher Beschluss ist nur gültig, wenn mindestens 20% der ordentlichen Mitglieder eine gültige Stimme abgeben, es sei denn ein Beschluss ist erforderlich, um gesetzliche Fristen einhalten oder die satzungsgemäße Arbeit des Vereins oder Vorstands sicherzustellen.
  3. Die Mitgliederversammlung hat folgende Aufgaben:
    1. Wahl, Abberufung und Entlastung des Vorstandes
    2. Wahl zweier KassenprüferInnen
    3. Genehmigung des Haushaltsplanes für das kommende Geschäftsjahr
    4. Beschlussfassung über Satzungsänderungen und Vereinsauflösung
    5. Feststellung des Mitgliedsbeitrags
    6. Verabschiedung von Vereinsordnungen (z.B. Geschäfts-, Wahl- und Finanzordnungen)
    7. weitere Aufgaben, die sich aus dieser Satzung und dem Gesetz ergeben

    Alle Beschlüsse der Mitgliederversammlung und Wahlen können auf Beschluss des Vorstandes auch per Briefwahl oder mittels eines äquivalenten Verfahrens durch elektronische Medien erfolgen.

  4. Der Vorstand ist mit einer Frist von zwei Wochen zur Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung verpflichtet, wenn mindestens 20% der ordentlichen Mitglieder dies schriftlich, unter schriftlicher Angabe der Tagesordnung, verlangen, oder wenn das Vereinsinteresse eine dringende Mitgliederversammlung erfordert. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung besitzt alle Befugnisse und Rechte einer ordentlichen Mitgliederversammlung.
  5. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen; ProtokollführerIn und VersammlungsleiterIn unterschreiben das Protokoll.

§ 9 KassenprüferIn

Die Mitgliederversammlung wählt jeweils für 2 Jahre zwei KassenprüferInnen, welche die Kassengeschäfte des Vereins auf rechnerische Richtigkeit überprüfen. Die Prüfung erstreckt sich nicht auf die Zweckmäßigkeit der Ausgaben. KassenprüferInnen dürfen keine Vorstandsmitglieder sein.

§ 10 Vorstand

  1. Die Leitung des Vereins obliegt dem Vorstand. Dieser setzt sich zusammen aus ordentlichen Mitgliedern des Vereins und besteht aus:
    1. der Präsidentin bzw. dem Präsident
    2. der stellvertretenden Präsidentin bzw. dem stellvertretenden Präsidenten
    3. einer Sekretärin bzw. einem Sekretär
    4. einer Kassenführerin bzw. einem Kassenführer
    5. zwei BeisitzerInnen

    Wenigstens ein Vorstandsmitglied muss zum Zeitpunkt seiner Wahl ordentliches Mitglied in Ausbildung (studentisches Mitglied, bis 3 Jahre nach Promotion) sein.

  2. PräsidentIn und stellvertretende(r) PräsidentIn vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Beide sind einzeln vertretungsberechtigt.
  3. Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch diese Satzung einem anderen Organ zugewiesen werden. Er ist zuständig vor allem für
    • die laufenden Geschäfte des Vereins
    • die Vorbereitung, die Einberufung, die Tagesordnung und den Ablauf der Mitgliederversammlung
    • die Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung
    • die Aufstellung eines Haushaltsplans, die Buchführung über Einnahmen und Ausgaben des Vereins, die Erstellung des Jahresberichts
  4. Sitzungen des Vorstandes finden mindestens einmal pro Jahr statt. Sie werden durch schriftliche Einladung an alle Vorstandsmitglieder einberufen und von der Präsidentin / vom Präsidenten oder von seiner Stellvertreterin / von seinem Stellvertreter geleitet. Sie sind bei Anwesenheit von vier Vorstandsmitgliedern beschlussfähig. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der Sitzungsleiterin / des Sitzungsleiters. Beschlüsse des Vorstandes können auch schriftlich gefasst werden, wenn mindestens vier Mitglieder des Vorstandes zustimmen. Alle Mitglieder müssen mindestens einmal jährlich die Protokolle der Vorstandssitzungen erhalten und über alle Beschlüsse des Vorstandes informiert werden.
  5. Der Vorstand wählt aus seiner Mitte eine(n) PräsidentIn, eine(n) stellvertretende(n) PräsidentIn, eine(n) SekretärIn und eine(n) KassenführerIn. Diese üben ihr Amt aus, bis sie den Vorstand verlassen, von ihrem Amt zurücktreten oder durch Mehrheitsbeschluss der restlichen Vorstandsmitglieder für unfähig erklärt werden, ihr Amt auszuüben.
  6. Die / der SekretärIn bewahrt und führt die Unterlagen des Vereins, beruft Vorstands- und Mitgliederversammlungen ein, führt die Protokolle dieser Versammlungen und organisiert die Durchführung von Wahlen. Sie / Er ist auch für die Information aller Mitglieder über die Aktivitäten des Vereins verantwortlich, vorzugsweise durch elektronische Medien (z.B. über das Internet) oder über gleichwertige Kommunikationswege.
  7. Die / der KassenführerIn führt den Zahlungsverkehr des Vereins möglichst bargeldlos über die Bank- oder Postscheckkonten des Vereins. Sie / Er hat die Buchführung gemäß der Vorgaben des Gesetzes auf aktuellem Stand zu halten, und erstellt jedes Jahr einen Kassenbericht und einen Haushaltsplan.
  8. Die Vorstandsmitglieder werden von den ordentlichen Mitgliedern gewählt. Die Amtsdauer von Vorstandsmitgliedern beträgt in der Regel drei Jahre. Vor der Wahl eines neuen Vorstandmitglieds kann durch Beschluss des Vorstandes dessen Amtsdauer zwischen zwei und vier Jahren festgesetzt werden, um eine regelmäßige Erneuerung des Vorstandes zu gewährleisten. Alle Vorstandsmitglieder  dürfen einmal wiedergewählt werden. Nach dem Ausscheiden aus dem Vorstand darf ein erneutes Vorstandsamt frühestens nach drei Jahren übernommen werden.

§ 11 Änderungen der Satzung

  1. Anträge auf Änderung der Satzung können in die Tagesordnung der Mitgliederversammlung aufgenommen werden, entweder auf Beschluss des Vorstandes, oder auf Vorschlag eines Mitglieds mit schriftlicher Unterstützung von mindestens 5% aller ordentlichen Mitglieder. Anträge von Mitgliedern müssen rechtzeitig vor Ende der Einladungsfrist zur Mitgliederversammlung dem Vorstand vorliegen.
  2. Für die Annahme des Antrags ist eine Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich. Alternativ kann die Abstimmung über eine Änderung der Satzung auch per Briefwahl oder mittels eines äquivalenten Verfahrens durch elektronische Medien erfolgen; zur Annahme des Antrages muss dann sowohl eine Zweidrittelmehrheit als auch die Zustimmung von 25% aller ordentlichen Mitglieder erfüllt sein.
  3. Änderungen und Ergänzungen der Satzung, von denen das Registergericht die Eintragung in das Vereinsregister oder das Finanzamt die Anerkennung als gemeinnützig abhängig macht, können vom Vorstand beschlossen werden.

§ 12 Auflösung

  1. Die Auflösung des Vereins ist durch Beschluss der Mitgliederversammlung mit einer Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen herbeizuführen.
  2. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft, zwecks Verwendung für die Förderung von Wissenschaft und Forschung. Wird jedoch mit der Auflösung des Vereins nur eine Fusion mit einem gleichartigen anderen Verein angestrebt, geht das Vermögen auf den neuen Rechtsträger über. Die unmittelbare ausschließliche Verfolgung des bisherigen Vereinszwecks durch den neuen Rechtsträger muss gewährleistet sein, und dieser muss eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft sein.

Köln, den 15. Dezember 1997
geändert gemäß §11(3) per Vorstandsbeschluss am 24. August 1998
geändert per Briefwahl der Mitglieder am 1. September 1999
geändert per Briefwahl der Mitglieder am 25. September 2000
geändert per Mitgliederversammlung am 09. Oktober 2008
geändert per Mitgliederversammlung am 17. September 2010 (PDF-Dokument)
geändert per Mitgliederversammlung am 07. September 2023 (PDF-Dokument)

non-official English translation

Articles of Association

§ 1 Name and Seat

The association is called „DACH Section of the International Society for Magnetic Resonance in Medicine“ and abbreviated as „DACH Section of the ISMRM“. It is an association that fulfills the functions of the International Society for Magnetic Resonance in Medicine (Pennsylvania, U.S.A.) in Germany, Austria, and Switzerland. Its seat is in Cologne, and it is registered in the association register. It bears the addition „e.V.“

§ 2 Purpose

The purpose of the association is to promote and disseminate research and science in the field of biologically or medically oriented magnetic resonance, to represent the interests of researchers, clinicians, and other persons active in this field, and to bring them together. To this end, the association shall take all measures that appear suitable for the achievement of its purpose, including:

  • The promotion of communication, research, development, application, and access to information in the field of magnetic resonance in biology and medicine and related fields.
  • The development, provision, or mediation of facilities for training and further education.
  • The provision of information and advice to the public interested in magnetic resonance in biology and medicine or related fields, and generally the exercise of non-profit, scientific, or educational functions in this field.
  • The cooperation with or for local, regional, or national authorities, government agencies, ministries, organizations, companies, or other institutions to achieve one of the above-mentioned goals.
  • Ensuring that researchers and clinicians working in this sector have equal and fair opportunities to contribute.

The association’s special concern is promoting young researchers in the field of magnetic resonance. This shall be achieved by regularly organizing German-language workshops or conferences, whose structure and content are tailored to the needs of members in training. The association also serves to educate and promote public and vocational education.

§ 3 Non-Profit Status

The association is exclusively and directly engaged in charitable purposes within the meaning of the Tax Code, Section „Tax-Favored Purposes“. The association is selfless. It does not pursue primarily economic purposes. The association’s funds may only be used for the purposes specified in the statutes. Members may not receive benefits from the association’s funds. No person may be favored by expenditures that are foreign to the purpose of the association or by disproportionate remuneration.

§ 4 Business Year

The business year of the association is the calendar year.

§ 5 Membership

Anyone working in the field of magnetic resonance can acquire membership in the association. Members who are also members of the International Society for Magnetic Resonance in Medicine (including student members) are entitled to vote and may hold offices in the section. Members of the association who are not members of the International Society for Magnetic Resonance in Medicine are considered associate members. Associate members are not entitled to vote and may not hold offices.

Students and postdoctoral researchers who did not receive their doctorate more than three years ago are considered „members in training“. Members in training have the same rights and obligations as regular members.

Membership is acquired by submitting a written application to the board. Membership ends:

  • With the death of the member
  • By written resignation, addressed to the board (at the end of a calendar year, with a two-month notice period)
  • By exclusion, if a member is in arrears with two years‘ membership fees despite two reminders
  • By exclusion, if a member causes serious damage to the reputation or interests of the association. Exclusion shall be decided by the board and must be approved by the members‘ meeting with a two-thirds majority of the attending, voting members.

§ 6 Membership Fees

The amount of membership fees shall be proposed by the board and must be approved by the regular members‘ meeting with a simple majority. Reduced membership fees shall be set for members in training.

§ 7 Organs

The organs of the association are:

  • The members‘ meeting
  • The board

§ 8 Members‘ Meeting

Regular members‘ meetings shall be held at the time of the association’s annual meeting and shall offer the possibility of electronic participation. The time interval between two regular members‘ meetings shall not exceed two years. If, due to legal or official restrictions, it is not possible to hold a members‘ meeting or can only be held at disproportionate expense, an electronic members‘ meeting may be held.

The invitation to the members‘ meeting must be sent by personal invitation (by mail, fax, e-mail, or equivalent medium) with a four-week notice period. The agenda set by the board must be included. Members may also propose agenda items to the board. An agenda item proposed by a member must be included in the agenda if it is supported in writing by at least five regular members and if the application is submitted to the board in good time before the end of the notice period. At the members‘ meeting, the board reports on the various areas of business of the previous term of office, and the auditors present their report. A members‘ meeting is quorate if at least 10% of the regular members are present. Proxy voting is excluded. For the validity of a decision, it is required that the matter be included in the agenda in the invitation to the members‘ meeting. If a quorum is not present, the board must immediately convene a second members‘ meeting with the same agenda. This is quorate regardless of the number of attending voting members. Decisions of the members‘ meeting are made by a simple majority of the votes cast, unless the statutes or law prescribe otherwise. If the statutes or law prescribe otherwise, a valid decision of the members may also be made in writing or electronically, provided that a simple majority of the votes cast approve the proposal; such a decision is only valid if at least 20% of the regular members cast a valid vote, unless a decision is required to comply with statutory deadlines or to ensure the statutory activities of the association or the board. The members‘ meeting has the following tasks:

  • Election, dismissal, and discharge of the board
  • Election of two auditors
  • Approval of the budget plan for the coming business year
  • Decision on amendments to the statutes and dissolution of the association
  • Determination of the membership fee
  • Adoption of association regulations (e.g., business, election, and financial regulations)
  • Other tasks resulting from this statute and the law

All decisions of the members‘ meeting and elections may be made by the board with a two-week notice period if at least 20% of the regular members request it in writing, specifying the agenda. An extraordinary members‘ meeting has all the powers and rights of a regular members‘ meeting.

§ 9 Auditors

The members‘ meeting elects two auditors for a two-year term. The auditors examine the association’s financial transactions for correctness. The audit does not cover the reasonableness of expenditures. Auditors may not be members of the board.

§ 10 Board

The leadership of the association is in the hands of the board. This consists of regular members of the association:

  • A president
  • A vice-president
  • A secretary
  • A treasurer
  • Two deputy members

At the time of their election, at least one board member must be a regular member in training (student member, up to 3 years after graduation).

The president and vice-president represent the association in court and out of court. Both are individually authorized to represent the association.

The board is responsible for all matters of the association, unless assigned to another organ by this statute. It is responsible for:

  • The current business of the association
  • Preparing, convening, and conducting the members‘ meeting
  • Implementing the decisions of the members‘ meeting
  • Preparing and submitting a budget plan, accounting for income and expenses of the association, and preparing an annual report
  • Holding regular board meetings

Board meetings take place at least once a year. They are convened by written invitation to all board members and are led by the president or vice-president. They are quorate with the presence of four board members. Decisions are made by a simple majority; in the event of a tie, the vote of the chairperson decides. Decisions of the board may also be made in writing if at least four members of the board agree. All members must receive the protocols of board meetings at least once a year and be informed about all decisions of the board.

The board elects from its midst a president, a vice-president, a secretary, and a treasurer. They exercise their office until they leave the board, resign from their office, or are declared unable to perform their duties by a majority vote of the remaining board members. The secretary is responsible for preserving and managing the association’s documents, convening board and members‘ meetings, and organizing the conduct of elections. They are also responsible for informing all members about the activities of the association, preferably through electronic media (e.g., the internet) or equivalent communication channels. The treasurer manages the association’s financial transactions, preferably cashless, through the association’s bank or postal giro accounts. They must keep the accounting up to date in accordance with the provisions of the law and prepare an annual financial report and a budget plan.

Board members are elected by the regular members. Their terms of office are usually three years. Before the election of a new board member, the board may, by a majority vote, fix their term of office between two and four years to ensure a regular renewal of the board. All board members may be re-elected once. After leaving the board, a new board position may not be taken up until three years have passed.

§ 11 Amendments to the Statutes

Proposals for amendments to the statutes may be included in the agenda of the members‘ meeting either by decision of the board or by proposal of a member with written support from at least 5% of all regular members. Members‘ proposals must be submitted to the board in good time before the end of the notice period for the members‘ meeting. For the adoption of the proposal, a two-thirds majority of the votes cast is required. Alternatively, the decision on an amendment to the statutes may also be made by postal vote or through an equivalent procedure using electronic media; for the adoption of the proposal, both a two-thirds majority and the approval of 25% of all regular members must be met. Amendments and additions to the statutes that require registration in the association register or recognition as a non-profit organization by the tax office may be decided by the board.

§ 12 Dissolution

The dissolution of the association shall be decided by the members‘ meeting with a two-thirds majority of the votes cast. In the event of dissolution of the association or loss of tax-favored purposes, the association’s assets shall pass to a public-law corporation or another non-profit organization for the purpose of promoting science and research. However, if dissolution of the association is only intended to merge with another association of a similar kind, the assets shall pass to the new legal entity. The immediate and exclusive pursuit of the previous association’s purpose by the new legal entity must be guaranteed, and this entity must be a public-law corporation or another non-profit organization.

Cologne, Dezember 15th 1997
1st ammendment according to §11(3) via board decision on 24th of August 1998
2nd Amendment via mail vote by members on the 1st of September 1999
3rd Amendment via mail vote by members on the 25th of September 2000
4th Amendment via members‘ vote in the member meeting on 9th of October 2008
5th Amendment via members‘ vote in member meeting on 17th of September 2010 (PDF-Dokument)
6th Amendment via members‘ vote in the member meeting on 7th of September 2023 (PDF-Dokument)